Datenschutzerklärung

1. Name und Kontaktdaten des für die Datenverarbeitung Verantwortlichen und des betrieblichen Datenschutzbeauftragten

Betreiber dieser Website und verantwortlich für die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer persönlichen Daten i.S. der Datenschutz-Grundverordnung der EU (DS-GVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG-2018) ist die Anwaltskanzlei Dr. Folkerts und Frerix, Luisenstraße 21, 46483 Wesel, Tel: 0281/28102, Fax: 0281/27851, Email: RAe-Dr. Folkerts@t-online.de

Zuständig in der Kanzlei ist Herr Rechtsanwalt Dr. Uwe Folkerts, Luisenstraße 21, 46483 Wesel.

Dabei merken wir an, dass der Sicherheitshinweis unter Ziff. 6 der Internetseite des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) entnommen wurde und dem derzeitigen Kenntnisstand entspricht. Der Hinweis unter Ziff. 7 bildet die derzeit (noch) geltende Rechtslage in Nordrhein-Westfalen ab.

2. Allgemeine Hinweise

Wir verwenden Ihre Daten unter Beachtung der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Mit dieser Datenschutzerklärung werden Sie darüber informiert, welche personenbezogenen Daten wir von Ihnen erheben und speichern. Außerdem erhalten Sie Informationen dazu, wie Ihre Daten verwendet werden und welche Rechte Ihnen im Hinblick auf die Verwendung Ihrer Daten zustehen.

3. Erhebung und Speicherung personenbezogener Daten sowie Art und Zweck ihrer Verwendung

Sie haben verschiedene Möglichkeiten, per Internet mit uns in Kontakt zu treten.

a) Besuch unserer Website

Bei jedem Besuch unserer Website werden von Ihrem Browser automatisch Informationen an den Server unserer Website gesendet und temporär in einem sog. Logfile gespeichert.

Folgende Daten werden dabei ohne Ihr Zutun erfasst und bis zur automatisierten Löschung gespeichert:

• die IP-Adresse des anfragenden Rechners

• das Datum und die Uhrzeit des Zugriffs

• der Name und die URL der abgerufenen Datei

• die Website, von der aus der Zugriff erfolgt

• das Betriebssystem Ihres Rechners und der von Ihnen verwendete Browser

• der Name Ihres Internet-Access-Providers.

Die genannten Daten werden durch uns zu folgenden Zwecken verarbeitet:

• Gewährleistung eines reibungslosen Verbindungsaufbaus der Website

• Gewährleistung einer komfortablen Nutzung unserer Website

• Auswertung der Systemsicherheit und –stabilität



• weitere administrative Zwecke.

Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO, wonach die Verarbeitung rechtmäßig ist, wenn

„die Verarbeitung zur Wahrung des berechtigten Interesses des Verantwortlichen oder eines Dritten erforderlich (ist), sofern nicht die Interessen oder Grundrechte und Grundfreiheiten der betroffenen Person, die den Schutz personenbezogener Daten erfordern, überwiegen, insbesondere dann, wenn es sich bei der betroffenen Person um ein Kind handelt“.

Unser berechtigtes Interesse an der Datenerhebung ergibt sich aus den oben aufgelisteten Zwecken. In keinem Fall verwenden wir die erhobenen Daten, um Rückschlüsse auf Ihre Person zu ziehen.

Darüber hinaus setzen wir auf unserer Website Cookies und ein weiteres Analyse-Tool ein (siehe hierzu näher unter Ziff. 5).

b) Anmeldung für unseren Newsletter

Sofern Sie ausdrücklich eingewilligt haben (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DS-GVO), verwenden wir Ihre E-Mail-Adresse dazu, Ihnen regelmäßig unseren Newsletter zu übersenden. Für den Empfang unseres Newsletters ist die Angabe einer E- Mail-Adresse ausreichend.

Am Ende jedes Newsletters findet sich ein Link, über den Sie den Newsletter jederzeit abbestellen können. Außerdem können Sie den Newsletter jederzeit abbestellen, indem sie eine E-Mail an RAe-Dr.Folkerts@t-online.de schicken.

c) Nutzung unseres Kontaktformulars

Bei Fragen jeglicher Art bieten wir Ihnen die Möglichkeit, über ein auf dieser Website bereitgestelltes Formular Kontakt mit uns aufzunehmen.

Dabei ist die Angabe einer gültigen E-Mail-Adresse erforderlich, damit wir wissen, von wem die Anfrage stammt, und damit wir die Anfrage beantworten können. Weitere Angaben können freiwillig getätigt werden.

Die Datenverarbeitung zum Zweck der Kontaktaufnahme mit uns erfolgt auf Grundlage Ihrer freiwillig erteilten Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DS-GVO).

Die für die Benutzung des Kontaktformulars von uns erhobenen personenbezogenen Daten werden nach Erledigung Ihrer Anfrage automatisch gelöscht.

4. Weitergabe von Daten

Eine Übermittlung Ihrer persönlichen Daten an Dritte erfolgt nur, wenn

• Sie hierzu Ihre ausdrückliche Einwilligung erteilt haben (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DS-GVO)

• die Weitergabe gesetzlich zulässig und für die Abwicklung von Vertragsverhältnissen mit Ihnen erforderlich ist (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DS-GVO)

• für die Weitergabe eine gesetzliche Verpflichtung besteht (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DS-GVO)



• die Weitergabe zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist und kein Grund zu der Annahme besteht, dass Sie ein überwiegendes schutzwürdiges Interesse an der Nichtweitergabe Ihrer Daten haben (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO).

5. Cookies und Analysetool

Wir setzen auf unserer Seite Cookies ein. Hierbei handelt es sich um kleine Dateien, die Ihr Browser automatisch erstellt und die auf Ihrem Endgerät (Smartphone, Tablet, Laptop o.Ä.) gespeichert werden, wenn Sie unsere Seite besuchen. Cookies richten auf Ihrem Endgerät keinen Schaden an, enthalten keine Viren, Trojaner oder sonstige Schadsoftware.

In dem Cookie werden Informationen abgelegt, die sich jeweils im Zusammenhang mit dem spezifisch eingesetzten Endgerät ergeben. Dies bedeutet jedoch nicht, dass wir dadurch unmittelbar Kenntnis von Ihrer Identität erhalten.

Der Einsatz von Cookies dient vor allem dazu, die Nutzung unseres Angebots für Sie angenehmer zu gestalten. So setzen wir sog. „Session-Cookies“ ein, um zu erkennen, dass Sie einzelne Seiten unserer Website schon einmal besucht haben. Diese Cookies werden nach Verlassen unserer Seite automatisch gelöscht.

Darüber hinaus setzen wir ebenfalls zur Optimierung der Benutzerfreundlichkeit temporäre Cookies ein, die für einen bestimmten festgelegten Zeitraum auf Ihrem Endgerät gespeichert werden. Wenn Sie unsere Seite erneut besuchen, um unsere Dienste in Anspruch zu nehmen, wird automatisch erkannt, dass Sie bereits bei uns waren, und welche Eingaben und Einstellungen sie getätigt haben.

Zum anderen setzen wir Cookies ein, um die Nutzung unserer Website statistisch zu erfassen und zum Zwecke der Optimierung unseres Angebots für Sie auszuwerten. Diese Cookies ermöglichen es uns, bei Ihrem erneuten Besuch auf unserer Seite automatisch zu erkennen, dass Sie bereits bei uns waren und welche Informationen hierbei Ihr besonderes Interesse gefunden haben. Die entsprechenden Cookies werden nach einer jeweils definierten Zeit automatisch gelöscht.

Die durch Cookies verarbeiteten Daten sind für die genannten Zwecke zur Wahrung unserer berechtigten Interessen sowie der Interessen Dritter erforderlich (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO).

Die meisten Browser akzeptieren Cookies automatisch. Sie können Ihren Browser aber auch so konfigurieren, dass keine Cookies auf Ihrem Computer gespeichert werden oder stets ein Hinweis erscheint, bevor ein neuer Cookie angelegt wird.

Die vollständige Deaktivierung von Cookies kann dazu führen, dass Sie nicht alle Funktionen unserer Website nutzen können.

Wir setzen darüber hinaus den Web-Analysetool „Google Analytics“ ein. Dies ist eine Software, die der Website-Optimierung dient und ebenfalls über Cookies die Zugriffe der Besucher auf unserer Website anonym auswertet. Die durch die Cookies erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website werden nicht zur personenbezogenen Auswertung oder Profilbildung verwendet und ebenfalls nicht an Dritte weitergegeben. Die Analyse dient ausschließlich der Optimierung unseres Angebots.

Sollten Sie eine Browsererweiterung nutzen, die Werbeinhalte und Tracking- Dienste blockiert, d.h. einen sog. Ad-Blocker bzw. Tracking-Blocker wie Ad- Block Plus, uBlock Origin o.Ä., oder verwenden Sie eine Privacy-Einstellung Ihres Browsers, der die Ablage unserer Cookies verhindert, respektieren wir dies selbstverständlich und unternehmen keinerlei Versuche, den Einsatz von „Google Analytics“ auf unserer Seite zu verschleiern oder Ihr Programm anderweitig in seiner Funktionsweise zu behindern. Cookies werden in diesem Fall nicht abgelegt und die Benutzung dieser Website wird nicht nachverfolgt. Weitere Hinweisfelder zur Verwendung von Cookies werden Ihnen jedoch aufgrund Ihrer Einstellungen möglicherweise nicht oder nicht korrekt angezeigt.

Sollten Sie keinen Werbe- oder Tracking-Blocker verwenden oder haben Sie keine „No-Cookie“-Voreinstellungen vorgenommen, sind Sie mit der Speicherung und anonymen Auswertung der Daten aus Ihrem Besuch bei uns aber trotzdem nicht einverstanden, können Sie der Speicherung und Nutzung jederzeit widersprechen. Wenn Sie nachfolgend per Mausklick der Verarbeitung der Daten widersprechen, werden in Ihrem Browser keinerlei Sitzungsdaten erhoben.

6. Soziale Medien

Wir nehmen die derzeitige Diskussion um den Datenschutz in sozialen Netzwerken sehr ernst. Es ist gegenwärtig rechtlich nicht abschließend geklärt, ob und inwieweit alle Netzwerke ihre Dienste im Einklang mit europäischen datenschutzrechtlichen Bestimmungen anbieten.



Unsere Webseite verwendet Social Plugins („Plugins“) verschiedener sozialer Netzwerke wie zum Beispiel Facebook.com, Twitter.com, Google+ und Pinterest. Diese Plugins sind an dem jeweiligen Logo im Netzwerk zu erkennen. Wir setzen eine 2-Klick-Lösung ein, so dass bei dem bloßen Besuch der Website keine Datenübertragung stattfindet.

Erst wenn Sie auf ein solches Plugin klicken, baut Ihr Browser eine direkte Verbindung mit den Servern des jeweiligen Netzwerkes auf. Der Inhalt des Plugins wird durch das Netzwerk direkt an Ihren Browser übermittelt und von diesem in die Webseite eingebunden. Sofern diese Netzwerke ihren Sitz außerhalb der EU bzw. des EWR haben, können wir daher nicht ausschließen, dass Ihre Daten an einen Server außerhalb der EU/des EWR übertragen und dort verarbeitet werden. Wir haben keinen Einfluss auf den Umfang der Daten, die das jeweilige Netzwerk mit Hilfe dieses Plugins erhebt und informieren Sie daher entsprechend unseres Kenntnisstandes:

Durch die Einbindung des Plugins erhält das jeweilige Netzwerk die Information, dass Sie die entsprechende Seite unseres Internetauftritts aufgerufen haben. Sind Sie bei einem der Netzwerke eingeloggt, kann dieses Netzwerk diese Information Ihrem Profil zuordnen. Wenn Sie nicht möchten, dass das Netzwerk Informationen über Ihren Besuch unseres Internetauftritts erhebt, müssen Sie sich daher vorher ausloggen. Es besteht allerdings grundsätzlich die Möglichkeit, dass das Netzwerk Ihre IP-Adresse in Erfahrung bringt und speichert, obwohl Sie sich dort nicht registriert haben bzw. nicht eingeloggt sind.

Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung Ihrer Daten sowie Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre entnehmen Sie bitte den Datenschutzhinweisen der jeweiligen sozialen Netzwerke:

• Facebook: http://www.facebook.com/policy.php

• Twitter: https://twitter.com/privacy?lang=de

• Google+: http://www.google.de/intl/de/policies/privacy/

• Pinterest: https://about.pinterest.com/de/privacy-policy

7. Datenverwendung zu wissenschaftlichen Zwecken

Wir bieten Ihnen auf unseren Seiten auch juristisch-wissenschaftliche Inhalte, indem wir z.B. über aktuelle Gesetzesvorhaben, Diskussionsverläufe und Beschlussfassungen der Satzungs-versammlung und aktuelle (höchst-)richterliche Entscheidungen berichten.

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt dabei ausschließlich in anonymisierter oder sofern Letzteres nicht möglich ist - in pseudonymisierter Form (§ 28 Abs. 1 DSG NRW).

Falls Sie Fragen (oder Anregungen) hierzu haben, wenden Sie sich bitte an RAe-Dr.Folkerts@t-online.de

8. Minderjährigenschutz

Personen unter 18 Jahren sollten ohne Zustimmung der Eltern oder Erziehungsberechtigten keine personenbezogenen Daten an uns übermitteln.

Wir fordern keine personenbezogenen Daten von Kindern und Jugendlichen an. Wissentlich sammeln wir solche Daten nicht und geben sie auch nicht an Dritte weiter.

9. Betroffenenrechte

Sie haben das Recht,

• gem. Art. 7 Abs. 3 DS-GVO Ihre einmal erteilte Einwilligung uns gegen- über jederzeit zu widerrufen

Durch den Widerruf wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund Ihrer vorherigen Einwilligung erfolgten Verarbeitung nicht berührt. Der Widerruf hat nur zur Folge, dass wir die Datenverarbeitung, die auf dieser Einwilligung beruhte, für die Zukunft nicht mehr fortführen dürfen.


• gem. Art. 15 DS-GVO Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen

Insbesondere können Sie Auskunft verlangen über

- die Verarbeitungszwecke

- die Kategorien der personenbezogenen Daten, die verarbeitet werden oder wurden

- die Empfänger oder Kategorien von Empfängern, gegenüber denen Ihre Daten offengelegt werden oder wurden

- die geplante Speicherdauer

- das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung oder eines Widerspruchsrechts

- das Bestehen eines Beschwerderechts bei einer Aufsichtsbehörde

- die Herkunft Ihrer Daten, sofern diese nicht bei uns erhoben wurden

- das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung, ein- schließlich Profiling und ggf. aussagekräftigen Informationen über die involvierte Logik sowie die Tragweite und die angestrebten Auswirkungen einer derartigen Verarbeitung für Sie.

• gem. Art. 16 DS-GVO unverzüglich die Berichtigung Sie betreffender unrichtiger personenbezogener Daten oder die Vervollständigung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen, sofern diese unvollständig sind

• gem. Art. 17 DS-GVO die Löschung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen

Dies gilt nicht, soweit die Verarbeitung Ihrer Daten erforderlich ist

- zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information

- zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung

- aus Gründen des öffentlichen Interesses im Bereich der öffentlichen Gesundheit

- für im öffentlichen Interesse liegende Archivzwecke, wissenschaftliche oder historische Forschungszwecke oder für statistische Zwecke

- zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen

• gem. Art. 18 DS-GVO die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen

Dies gilt, soweit

- die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird

- die Verarbeitung unrechtmäßig ist, Sie aber die Löschung der Daten ablehnen und stattdessen die Einschränkung der Datennutzung verlangen

- wir die Daten nicht länger benötigen, Sie jedoch die Daten zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen

- Sie gem. Art. 21 Abs. 1 DS-GVO Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben.

• gem. Art. 20 DS-GVO Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen

• gem. Art. 77 DS-GVO sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren

In der Regel können Sie sich hierbei an die Aufsichtsbehörde Ihres üblichen Aufenthaltsortes oder Arbeitsplatzes oder unseres Kanzleisitzes wenden.

10. Widerspruchsrecht

Sofern Ihre personenbezogenen Daten auf Grundlage von berechtigten Interessen verarbeitet werden (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO), haben Sie gem. Art. 21 DS-GVO das Recht, Widerspruch gegen die Verarbeitung einzulegen, soweit dafür Gründe vorliegen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben oder sich der Widerspruch gegen Direktwerbung richtet. Im letzteren Fall haben Sie ein generelles Widerspruchsrecht, das ohne Angabe einer besonderen Situation von uns umgesetzt wird.

Falls Sie von Ihrem Widerspruchsrecht Gebrauch machen wollen, richten Sie bitte eine

E-Mail an RAe-Dr.Folkerts@t-online.de

11. Datensicherheit

Wir treffen auf unseren Seiten technische und betriebliche Sicherheitsvorkehrungen, um die bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten vor einem Zugriff durch Dritte, einem Verlust oder Missbrauch zu schützen und einen gesicherten Datentransfer zu ermöglichen.

Wir müssen Sie darauf hinweisen, dass es aufgrund der Struktur des Internets zu einem ungewollten Datenzugriff durch Dritte kommen kann. Es liegt daher auch in Ihrem Verantwortungsbereich, ihre Daten durch Verschlüsselung oder in sonstiger Weise gegen Missbrauch zu schützen. Ohne entsprechende Schutzmaßnahmen können insbesondere unverschlüsselt übertragene Daten, gerade wenn dies per E-Mail erfolgt, von Dritten mitgelesen werden.

Wir bedienen uns im Übrigen geeigneter technischer und organisatorischer Sicherheitsmaßnahmen, um Ihre Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, gegen teilweisen oder vollständigen Verlust, gegen Zerstörung oder gegen den unbefugten Zugriff Dritter zu schützen. Unsere Sicherheitsmaßnahmen werden entsprechend der technologischen Entwicklung fortlaufend verbessert.

12. Links zu anderen Websites

Wir verlinken Websites anderer, mit uns nicht verbundener Anbieter (Dritter).

Wenn Sie diese Links anklicken, haben wir keinen Einfluss mehr darauf, welche Daten durch diese Anbieter (Dritte) erhoben und verwendet werden. Genauere Informationen zu Datenerhebung und -verwendung finden Sie in der Datenschutzerklärung des jeweiligen Anbieters (Dritten). Wir übernehmen für die Datenerhebung und -verarbeitung durch Dritte keine Verantwortung.

13. Wie Sie uns bei Fragen erreichen

Wenn Sie Fragen zum Thema Datenschutz auf unserer Website haben, freuen wir uns über Ihre E-Mail an RAe-Dr.Folkerts@t-online.de

14. Regelmäßige Aktualisierung dieser Datenschutzhinweise

Die datenschutzrechtlichen Rahmenbedingungen für Anbieter von Dienstleistungen unterliegen ständigen Änderungen und Anpassungen.

Diese Änderungen und Anpassungen machen es von Zeit zu Zeit erforderlich, unsere Datenschutzhinweise zu aktualisieren.

Stand: 25.05.2018